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Freitag, 07.12.2012

Schneeräumen ist Pflicht der Anlieger

Glatte Straßen und vereiste Gehwege trüben das Bild der derzeit schönen Winterlandschaft. Ob es die tägliche Fahrt zur Arbeit, der Spaziergang oder die Erledigung von Einkäufen ist: es kommt zu Problemen durch Schnee- oder Eisglätte.

Diese Probleme treten vorwiegend in den Wohnbereichen des Brühler Stadtgebietes auf, also in den reinen Anliegerstraßen. Diese Bereiche werden vom Winterdienst der Stadt Brühl nicht geräumt. Hier ist für die Reinigung und das Räumen von Schnee sowie das Streuen ausschließlich der Anlieger zuständig. Mit dieser Verpflichtung ist auch die Haftung des Anliegers bei Ansprüchen aus Unfällen verbunden.

Für die Bewohner reiner Anliegerstraßen heißt das: es müssen der Gehweg in einer für den Fußgängerverkehr erforderlichen Breite (ca. 1,50 m) sowie die gefährlichen Stellen der Fahrbahn (Fußgängerüberwege, Steigungen, Gefälle) geräumt oder mit abstumpfenden Mitteln abgestreut werden.

Auszüge aus der Straßenreinigungssatzung:

...Die Reinigung umfasst die Straßenreinigung, sowie die Winterwartung der Gehwege und der Fahrbahnen. Die Straßenreinigung beinhaltet die Entfernung aller Verunreinigungen von der Straße, die die Hygiene oder das Stadtbild nicht unerheblich beeinträchtigen oder eine Gefährdung des Verkehrs darstellen können. Die Reinigungspflicht der Gemeinde beinhaltet die Winterwartung insbesondere das Schneeräumen sowie das Bestreuen an den gefährlichen Stellen der verkehrswichtigen Straßen bei Schnee- und Eisglätte. ...

...Die Gehwege sind in einer Breite von 1,50 m von Schnee freizuhalten. Auf Gehwegen ist bei Eis- und Schneeglätte zu streuen, wobei die Verwendung von Salz oder sonstigen auftauenden Stoffen grundsätzlich verboten ist; ...

...In der Zeit von 7.00 bis 20.00 Uhr (sonn- und feiertags von 9.00 bis 20.00 Uhr) gefallener Schnee und entstandene Glätte sind unverzüglich nach Beendigung des Schneefalls bzw. nach dem Entstehen der Glätte zu beseitigen. Nach 20.00 Uhr gefallener Schnee und entstandene Glätte sind am Folgetag (werktags bis 7.00 Uhr, sonn- und feiertags bis 9.00 Uhr) zu beseitigen. ...





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