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Freitag, 03.06.2016

Öffnung Briefwahlbüro für Ratsbürgerentscheid

Wer bei dem anstehenden Ratsbürgerentscheid am Abstimmungstag nicht im Stimmraum/Wahllokal wählen kann, hat die Möglichkeit, seine Stimme vorab per Briefwahl abzugeben

Ab Montag, 6. Juni 2016 öffnet die Stadt Brühl das Briefwahlbüro.

Um allen Abstimmungsberechtigten einen möglichst einfachen und barrierefreien Zugang zu gewährleisten, befindet sich das Briefwahlbüro im Rathaus Uhlstraße 3, Raum A 012 (Sitzungsraum 1), 50321 Brühl.

Das Briefwahlbüro ist bis zum Freitag vor der Wahl von montags bis samstags wie folgt geöffnet:

Montag bis Mittwoch 8.30 - 16.00 Uhr

Donnerstag 8.30 - 18.00 Uhr

Freitag 8.30 - 18.00 Uhr

Samstag 10.00 - 12.30 Uhr

Gegen Vorlage des Personalausweises und eines eigenhändig unterschriebenen Antrages auf Erteilung eines Stimmscheines (Briefwahlantrag) können dort Briefabstimmungsunterlagen abgeholt werden. Wer möchte, kann auch direkt vor Ort wählen.

Briefabstimmungsunterlagen können auch per Brief, Telefax (79-2819) oder E-Mail angefordert werden. Darüber wird ist Online-Antrag auf der Internetseite der Stadt Brühl hinterlegt. Zusätzlich besteht die Möglichkeit, die Rückseite der Abstimmungsbenachrichtigung zu verwenden, die bis zum 12.06.2016 übersandt wird. Dort ist ebenfalls ein Antrag abgedruckt. Eine telefonische Antragstellung ist nicht zulässig.

Briefabstimmungsanträge müssen persönlich unterschrieben sein. Wer den Antrag für einen anderen stellt, muss die Berechtigung durch schriftliche Vollmacht nachweisen. Briefabstimmungsanträge können im Rathaus abgegeben, an die Stadt Brühl geschickt oder in den Briefkasten am Rathaus, Uhlstraße 3, eingeworfen werden.

Letzter Tag für die Entgegennahme von Briefstimmungsanträgen ist der Freitag vor dem Wahltag, 01. Juli, 18.00 Uhr. Danach kann ein Briefabstimmungsantrag nur noch bei nachgewiesener plötzlicher Erkrankung bis zum Wahltag 15.00 Uhr gestellt werden.

Die beantragten Briefabstimmungsunterlagen werden persönlich ausgehändigt, nach Hause gesandt oder auch an eine andere, angegebene Adresse geschickt. Die Abholung von Briefabstimmungsunterlagen für einen anderen ist nur möglich, wenn die Berechtigung zur Empfangnahme durch Vorlage einer schriftlichen Vollmacht nachgewiesen wird, die bevollmächtigte Person sich ausweisen kann und schriftlich versichert, dass sie nicht mehr als vier Abstimmungsberechtigte vertritt.

Weitere Informationen zur Abstimmung und zum Briefabstimmungsverfahren erteilt die Stadt Brühl unter Tel. 79-2880, Tel. 79-2850 oder Tel. 79-2820. Ihre Fragen können Sie auch per E-Mail an das Wahlbüro richten.



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