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EU-Umgebungslärm-Richtlinie

Ziel der europäischen Umgebungslärmrichtlinie ist ein gemeinsames Konzept zur Bewertung und Bekämpfung des Umgebungslärms. Schädliche Auswirkungen und Belästigungen sollen verhindert und vermindert, ihnen soll vorgebeugt werden.

Ausgangslage

Die Richtlinie 2002/49/EG des Europäischen Parlaments und des Rates über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm und das "Gesetz zur Umsetzung der EG-Richtlinie über die Bewertung und Bekämpfung von Umgebungslärm" vom 24.06.2005 verpflichten die Kommunen zur Erstellung strategischer Lärmkarten sowie darauf aufbauender Lärmaktionspläne einschließlich der Information der Öffentlichkeit. Im Umsetzungsgesetz wurde ebenfalls festgelegt, dass das Eisenbahnbundesamt zuständig für die Ausarbeitung von Lärmkarten entlang der Schienenwege des Bundes ist.

Die EU-Richtlinie legt fest, dass alle EU-Mitgliedstaaten erstmals eine einheitliche und vergleichbare Bestandsaufnahme der Lärmsituation in ihren Staaten für verschiedene Lärmarten vornehmen und Maßnahmen zur Minderung vorschlagen.

Warum wurde die EU-Umgebungslärmrichtlinie verfasst?

Europaweit leiden viele Millionen Menschen unter Lärm. Lärm macht krank, dass bestätigen auch wissenschaftliche Studien, wonach das Herzinfarktrisiko an einer lauten Straße um 20% höher ist, als an einer ruhigen Straße. Umgebungslärm, also der Lärm der Straßen, Schienenwege, Flughäfen und Industrie- und Gewerbeanlagen stört Entspannung, Erholung, Gespräche und konzentriertes Arbeiten. Menschen büßen Lebensqualität ein und setzen sich einem gesundheitlichen Risiko aus. Die EU hat die Notwendigkeit erkannt, gegen die Lärmbelastung vorzugehen und daher diese Richtlinie erlassen.

Wie wurde die EU-Richtlinie in deutsches Recht umgesetzt?

Wenn eine EU-Richtlinie die Einführung konkreter Verpflichtungen verlangt, muss das nationalstaatliche Recht, das ihrer Umsetzung dient, entsprechend konkrete Verpflichtungen begründen. Nach deutschem Recht ist deswegen zur Umsetzung in der Regel ein förmliches Gesetz oder eine Verordnung erforderlich. In Deutschland erfolgte die Umsetzung durch die Aufnahme eines sechsten Teils in das vorhandene Bundes-Immissionsschutzgesetz (BImSchG) mit dem Titel: Lärmminderungsplanung (§§ 47a - f BImSchG). Des Weiteren ist die ergänzende Verordnung über die Lärmkartierung (34. BImSchV) in Kraft getreten.

Was für Konsequenzen hat die EU-Umgebungslärmrichtlinie?

Alle Mitgliedsstaaten haben den Forderungen der Richtlinie nachzukommen. Demnach wird zunächst eine sogenannte "Lärmkartierung" durchgeführt. Das bedeutet, dass eine Bestandsaufnahme der Lärmsituation vorzunehmen ist. Man erhält somit einen Überblick, wo es im Stadtgebiet besonders laut aber auch schützenswert leise ist. Anschließend, aufbauend auf die Lärmkartierung, ist die sogenannte "Aktionsplanung" durchzuführen. Die Lärmkartierung wird hierbei analysiert, die belasteten Gebiete werden herausgearbeitet, priorisiert und im Anschluss werden entsprechende Minderungsmaßnahmen entwickelt. Insgesamt spricht man von der sogenannten "Lärmminderungsplanung" als Überbegriff der Lärmkartierung und Aktionsplanung.

Was bedeutet dies für die Stadt Brühl?

Das Landesamt für Natur-, Umwelt- und Verbraucherschutz Nordrhein-Westfalen (LANUV NRW) hat die Lärmkartierung außerhalb der Ballungsräume für Hauptverkehrsstraßen (Autobahnen, Bundes- und Landesstraßen) mit mehr als 6 Millionen Kfz pro Jahr (§ 47 c Abs. 1 BImSchG) durchgeführt und den Kommunen die Lärmkarten bereit gestellt. Der Bericht über die Lärmkartierung für die Stadt Brühl steht der Öffentlichkeit unter der Internet-Adresse www.umgebungslaerm.nrw.de des LANUV zur Verfügung. Graphische Darstellungen der Kartierergebnisse für Brühl können hier abgerufen werden.

Lärmkarten müssen auch für Haupteisenbahnstrecken (> 60.000 Züge/a) angefertigt werden. Hierfür ist das Eisenbahn-Bundesamt (EBA) zuständig (§ 47 e Abs. 3 BImSchG). Die Ausarbeitung der Lärmkarten für Schienenwege von Eisenbahnen des Bundes wurde vom Eisenbahn-Bundesamt durchgeführt. Diese Lärmkarten können unter www.umgebungs-laerm.nrw.de oder www.eba.de betrachtet werden.

Straßenverkehr

Auszug Lärmkarte NRW Quelle: www.umgebungslaerm-kartierung.nrw.de
Großbildansicht Auszug Lärmkarte NRW

Der Straßenverkehr stellt erwartungsgemäß die Hauptlärmquelle dar. Prinzipiell entspricht das Ergebnis demjenigen der Lärmminderungsplanung der Stadt Brühl auf Grundlage des früheren § 47 a BImSchG: Der Lärmschwerpunkt stellt die Bundesautobahn A 553 dar. Die überörtlich bedeutsame Landesstraße L183 stellt insbesondere im Teilabschnitt Römerstraße bis Theodor-Heus-Straße eine prägnante Lärmquelle dar.

Die Anzahl der Menschen, die in durch den Straßenverkehr verursachten verlärmten Zonen (Isophonenflächen) mit LDen > 65 dB(A) wohnt, beträgt in Brühl ca. 170 Personen (> 70 dB(A) = 0 Personen) Die Anzahl der Personen, die in Bereichen mit Lärmpegeln LNight > 55 dB(A) wohnt, liegt bei ca. 180 (> 60 dB(A) = 0 Personen).

Schienenverkehr

Die Hauptlärmquellen des Schienenverkehrs in Brühl sind die Trassen der Deutschen Bahn AG. Die Anzahl der Menschen, die in Brühl in Bereichen mit Lärmpegeln LDen > 70 dB(A) und mit LNight > 60 dB(A) wohnt, wurden wie folgt angegeben: LDen > 70 dB(A) ca. 230 Personen, LDen > 75 dB(A) ca. 220 Personen, LNight > 70 dB(A) ca. 160 Personen, LDen > 75 dB(A) 0 Personen.



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